Montag, August 21

Schlagwort: SPD

OPPERMANN ATTACKIERT MERKEL UND DIE CDU

OPPERMANN ATTACKIERT MERKEL UND DIE CDU

Politik
Berlin - Die SPD hat mit scharfen Worten die Union und die Bundeskanzlerin attackiert. "Wir wollen Angela Merkel als Kanzlerin ablösen. Sie hat durchaus Verdienste in der Vergangenheit, aber keinen Plan für die Zukunft." Das sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann im Interview. Es könne nicht sein, dass Merkel nicht über die Probleme des Landes sprechen wolle, zum Beispiel über Einwanderung und Flüchtlinge. "Die Bundeskanzlerin lässt eine Million Menschen ins Land und will hinterher über das Thema nicht reden. Das ist falsch und bringt Ängste hervor", so Oppermann. Den Kampf um die stärkste Fraktion im neuen Bundestag hat Oppermann nicht aufgegeben: "Die SPD ist eine Volkspartei, die den Anspruch stellt, dieses Land zu führen. Wir wollen 30 Prozent plus x erreichen." Noch s
STIMMUNGSKILLER FÜR SCHULZ

STIMMUNGSKILLER FÜR SCHULZ

Politik
Hannover - Die Wut ist verständlich, dennoch sollte die SPD, wenn sie keine Beweise hat, vorsichtig sein mit Anspielungen, Elke Twesten habe sich für ihren Übertritt von der CDU mit Jobversprechen regelrecht herauskaufen lassen. Das vergiftet das ohnehin durch den Vorgang stark belastete politische Klima in Hannover noch zusätzlich und leistet der Legendenbildung auf lange Zeit Vorschub. Ein Wechsel außerhalb regulärer Wahlen ist immer schmerzhaft, oft auch dreckig. Das war beim gescheiterten Misstrauensvotum 1972 gegen Willy Brandt schon so, das war so, als die FDP Helmut Kohl mitten in der Legislaturperiode zum Kanzler machte, und das war so, als der anonyme "Heide-Mörder" zuschlug und Heide Simonis in Schleswig-Holstein die schon sicher geglaubte Wiederwahl verweigerte. Es ist besse
AUF DEM ABSTEIGENDEN AST

AUF DEM ABSTEIGENDEN AST

Politik
Berlin - Eigentlich sind die Bedingungen ideal: Die SPD dümpelt im 20-Prozent-Keller vor sich hin, den allermeisten Deutschen - nach einer neuen Umfrage 71 Prozent - bereitet der Klimawandel allergrößte Sorgen, und auch der Diesel-Skandal hat eine Menge Potenzial. Sogar verseuchte Eier tauchen dieser Tage wieder in Supermarktregalen auf. Bis dato immer ein verlässlicher Anlass für Mega-Empörung. Doch die Partei, der diese Gefechtslage am meisten in die Hände spielen müsste, steckt ebenfalls im Umfragetief. Auf nur sieben bis acht Prozent werden die Grünen seit Monaten taxiert - weniger als bei der ohnehin schon als krachende Niederlage empfundenen Bundestagswahl vor vier Jahren. Warum kommt die Partei nicht aus dem Knick? Der wohl bitterste Befund für die Grünen ist, dass der Zeitgeist
MERHEIT DER DEUTSCHEN LEHNT FLÜCHTLINGSWAHLKAMPF AB

MERHEIT DER DEUTSCHEN LEHNT FLÜCHTLINGSWAHLKAMPF AB

Politik
Berlin -  Weil seit Anfang dieses Jahres über 110 000 Flüchtlinge Europa erreichten und mehr als 90 000 davon - vor allem aus Afrika - über das Mittelmeer in Italien ankamen, will SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Flüchtlingsfrage zum Wahlkampfthema machen. Wer versuche, das Thema vor der Wahl zu ignorieren, so Schulz mit Blick auf Kanzlerin Merkel, verhalte sich zynisch. 44 Prozent der Bundesbürger finden es nach einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des stern richtig, dass Merkel-Herausforderer Schulz mit der Flüchtlingsfrage Wahlkampf machen will. Eine Mehrheit von 54 Prozent hält das jedoch für falsch, darunter 41 Prozent der SPD- und 73 Prozent der CDU/CSU-Anhänger. Dass Schulz darauf verzichten sollte, meinen sogar 61 Prozent der AfD-Anhänger, die offenbar nicht woll
PEINLICHE ROLLE RÜCKWÄRTS

PEINLICHE ROLLE RÜCKWÄRTS

Politik
Berlin - Was hat Iris Gleicke (SPD), die Ostbeauftragte der Bundesregierung, nur geritten, der nötigen Auseinandersetzung mit Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus so einen Bärendienst zu erweisen? Im Mai beklagt sie, gestützt auf eine Studie, die Zunahme des Rechtsextremismus in Ostdeutschland. Jetzt distanziert sie sich von dem Papier, es sei handwerklicher Pfusch. War das nicht vor dem öffentlichen Alarmruf zu erkennen? Gerade in Sachsen werden sich nun viele bestätigt sehen, die meinen, dass die Welt im Freistaat schon immer in Ordnung war, dass es kein Problem mit demokratiefeindlichen Haltungen rechtsaußen gebe. Das ist fatal, denn die Studie im Auftrag der Ostbeauftragten mag handwerklicher Murks sein. Wichtige Aussagen daraus stimmen trotzdem. Die Zahl der Rechtsextremisten
VON REKORD ZU REKORD UFERT DER SOZIALSTAAT AUS?

VON REKORD ZU REKORD UFERT DER SOZIALSTAAT AUS?

Politik
Berlin - Nahezu alle bekannten Parteien werben im Bundestagswahlkampf mit einer Ausweitung der Sozialleistungen. CDU und CSU versprechen eine spürbare Anhebung des Kindergeldes, die CSU zusätzlich einen kräftigen Schub bei der Mütterrente. SPD und Grüne locken entgegen ihres vormals beschworenen Agenda-2010-Geistes mit der Beibehaltung des aktuellen Rentenniveaus. Und die Linke will von allem wie immer noch deutlich mehr. Dabei bewegen sich die gesamten Sozialausgaben nach einem noch unveröffentlichten Regierungsbericht schon jetzt auf Rekordniveau. Gleichzeitig droht nach einer aktuellen Prognos-Studie ein massiver Anstieg der Sozialbeiträge, was wiederum zahlreiche Arbeitsplätze gefährdet. Lebt der Sozialstaat also über seine Verhältnisse? Noch ist diese Vorstellung weitgehend unbegr
UNION UND FDP WEITERHIN 9 PROZENTPUNKTE VOR SPD, LINKSPARTEI UND GRÜNEN

UNION UND FDP WEITERHIN 9 PROZENTPUNKTE VOR SPD, LINKSPARTEI UND GRÜNEN

Politik
Berlin - Würde schon jetzt und nicht erst im September der neue Bundestag gewählt, könnten CDU/CSU und FDP mit zusammen 48 Prozent eine Regierungskoalition bilden. SPD, Grüne und Linkspartei kämen gemeinsam nur auf 39 Prozent. Dabei bleiben im Vergleich zur Vorwoche die Werte im stern-RTL-Wahltrend stabil und unverändert. Die Union aus CDU und CSU behauptet ihre 40 Prozent und liegt damit 18 Punkte vor der SPD, die nach wie vor auf 22 Prozent kommt. Die Linke wäre mit 9 Prozent weiterhin drittstärkste Kraft. Die Grünen und die FDP verharren bei jeweils 8 Prozent, die AfD stagniert bei 7 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 23 Prozent. Bei der Kanzlerpräferenz kann sich SPD-Kanzlerkandidat Ma
MERKEL BEI KANZLERFRAGE 30 PROZENTPUNKTE VOR SCHULZ

MERKEL BEI KANZLERFRAGE 30 PROZENTPUNKTE VOR SCHULZ

Politik
Hamburg - Die Debatte um Schuld und Verantwortung nach den schweren Krawallen während des G20-Gipfels in Hamburg hatte so gut wie keinen Einfluss auf die Wahlabsichten der Bundesbürger. Im stern-RTL-Wahltrend legt die Union aus CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche leicht zu auf 40 Prozent und liegt nun 18 Punkte vor der SPD, die unverändert auf 22 Prozent kommt. Die Linke bleibt bei 9 Prozent und wäre damit weiterhin drittstärkste Kraft. Die Grünen und die FDP verharren bei jeweils 8 Prozent. Um einen Punkt auf 7 Prozent zurückgefallen ist die AfD. Die sonstigen kleinen Parteien erreichen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 23 Prozent. Würde der Bundestag schon jetzt gewählt und nicht erst im September, hätten Union und FDP mit zusammen 48 Pr
DER TEURE ZUKUNFTSPLAN DES HERRN SCHULZ

DER TEURE ZUKUNFTSPLAN DES HERRN SCHULZ

Politik
Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Schulz muss in die Offensive kommen. Das ist ihm mit der Vorstellung des "Zukunftsplans für Deutschland" noch nicht voll zufriedenstellend gelungen. Immerhin war seine 50-Minuten-Rede vorgestern klar besser als seine Parteitagsrede in Dortmund. Schulz präsentierte sich kämpferischer und konzentrierter. Vor allem in der Europapolitik kann der frühere EU-Parlamentspräsident mit Leidenschaft und manchen Argumenten überzeugen. Schulz machte klar, dass Deutschland mehr Geld für die EU bereitstellen muss, wenn sie nicht auseinanderbrechen solle. Doch ob er die Bürger damit gewinnt, ist fraglich. Entschieden wird die Wahl in Deutschland, nicht anderswo. Auch vielen Deutschen ist der EU-Erhalt zwar wichtig, doch über die Botschaft "mehr Geld für Europa" dürften sie
UNION JETZT 17 PROZENTPUNKTE VOR SPD

UNION JETZT 17 PROZENTPUNKTE VOR SPD

Politik
Berlin - Die Union aus CDU und CSU liegt im stern-RTL-Wahltrend mit unveränderten 39 Prozent nun 17 Punkte vor der SPD, die im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt verloren hat und auf 22 Prozent kommt. Die Linke bleibt bei 9 Prozent und ist weiterhin drittstärkste Kraft. Die Grünen und die FDP verharren bei jeweils 8 Prozent. Um einen Punkt zugelegt auf ebenfalls 8 Prozent hat die AfD. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 22 Prozent. Bei der Kanzlerpräferenz bleiben die Werte stabil. Wenn der Bundeskanzler direkt gewählt werden könnte, würden sich 51 Prozent aller Wahlberechtigten für Angela Merkel entscheiden und 22 Prozent für ihren SPD-Herausforderer Martin Schulz. Nur 10 Prozent aller Bundesbür