Montag, August 21

Schlagwort: sozialen Netzwerken

STEFFEN: GESETZ GEGEN HATESPEECH IST EINE GUTE IDEE

STEFFEN: GESETZ GEGEN HATESPEECH IST EINE GUTE IDEE

Politik
Hamburg - Soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Nutzerinnen und Nutzern, wie Facebook, Twitter oder Youtube, sollen künftig offenkundig strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach einer Beschwerde löschen müssen. In komplizierteren Fällen soll die Frist auf sieben Tage ausgeweitet werden. Hamburg hatte mit einer entsprechenden Initiative auf der Justizministerkonferenz den Anstoß zu dem Gesetz gegeben. Den entsprechenden Entwurf des Bundesjustizministeriums berät der Bundesrat am Freitag erstmals. Justizsenator Dr. Till Steffen sagt dazu: „Es ist richtig, dass nun endlich ein Gesetz auf dem Tisch liegt und wir das komplexe Thema auf diese Weise besser diskutieren können. Der vorliegende Entwurf hat einen richtigen Kern, indem er die Löschungsverpflichtung konkretisiert u