Montag, Oktober 23

Schlagwort: Schwarzarbeit

ARBEITSLOSER AUS HAMBURG WEGEN BETRUGS VERURTEILT

ARBEITSLOSER AUS HAMBURG WEGEN BETRUGS VERURTEILT

Hamburg
Hamburg  - "Aufgrund von Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Hamburg-Stadt konnte nachgewiesen werden, dass ein 53 jähriger Hamburger über ein Jahr zu Unrecht Arbeitslosengeld II vom Jobcenter Altona West bezogen hat", so Pressesprecher Oliver Bachmann. "Bei drei entsprechenden Anträgen hat er verschwiegen, dass er nebenbei geringfügig beschäftigt war." Das Amtsgericht Hamburg-Blankenese sah es als erwiesen an, dass sich der geständige Angeklagte in diesen drei Fällen des Betrugs gemäß § 263 Strafgesetzbuch strafbar gemacht hat und verurteilte ihn zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von acht Monaten. Die Vollstreckung der Freiheitsstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Das Urteil ist rechtskräftig. Den zu Unrecht bezogenen Betrag von etwas mehr als
ZOLL DECKT SCHWARZARBEIT UND ILLEGALE BESCHÄFTIGUNG IN DER GEBÄUDEREINIGUNGSBRANCHE AUF

ZOLL DECKT SCHWARZARBEIT UND ILLEGALE BESCHÄFTIGUNG IN DER GEBÄUDEREINIGUNGSBRANCHE AUF

Wirtschaft
Bonn  - In einer bundesweiten Schwerpunktprüfung wurden vom 15. bis 17. Mai 2017 in der Gebäudereinigungsbranche 12.900 Personen geprüft. Im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung waren insgesamt 2.600 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit an über 3.000 Orten im Einsatz. Neben den Befragungen der Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen wurden in rund 1.400 Fällen Geschäftsunterlagen eingesehen. Im Fokus der Prüfungen standen die Mindestlohnregelungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) und dem Mindestlohngesetz (MiLoG) sowie die Meldepflichten zur Sozialversicherung. Die im Rahmen der Prüfungen gewonnenen Erkenntnisse führten bisher zur Einleitung von 202 Ermittlungsverfahren gegen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Festgestellt wurden Verstöße geg