Samstag, Januar 20

Schlagwort: Niedersachsen

STIMMUNGSKILLER FÜR SCHULZ

STIMMUNGSKILLER FÜR SCHULZ

Politik
Hannover - Die Wut ist verständlich, dennoch sollte die SPD, wenn sie keine Beweise hat, vorsichtig sein mit Anspielungen, Elke Twesten habe sich für ihren Übertritt von der CDU mit Jobversprechen regelrecht herauskaufen lassen. Das vergiftet das ohnehin durch den Vorgang stark belastete politische Klima in Hannover noch zusätzlich und leistet der Legendenbildung auf lange Zeit Vorschub. Ein Wechsel außerhalb regulärer Wahlen ist immer schmerzhaft, oft auch dreckig. Das war beim gescheiterten Misstrauensvotum 1972 gegen Willy Brandt schon so, das war so, als die FDP Helmut Kohl mitten in der Legislaturperiode zum Kanzler machte, und das war so, als der anonyme "Heide-Mörder" zuschlug und Heide Simonis in Schleswig-Holstein die schon sicher geglaubte Wiederwahl verweigerte. Es ist besse
DIENER DER SCHLAWINER?

DIENER DER SCHLAWINER?

Politik
Hannover - Regieren ist oft eine Gratwanderung zwischen politischen und wirtschaftlichen Interessen. Vor allem dann, wenn der Ministerpräsident eines Landes wie Niedersachsen auch im Aufsichtsrat von Volkswagen sitzt, einem Unternehmen, das für das Land von immenser Bedeutung ist. Stephan Weil, der gerade von landschaftlich reizvollen Gratwanderungen in Südtirol zurückgekehrt ist, wurde gleich von zwei gefährlichen Verwerfungen auf dem schmalen Weg seiner politischen Karriere überrascht. Nachdem die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten mit ihrem Wechsel zur CDU Weils rot-grüne Einstimmen-Mehrheit im Parlament gesprengt hat, kam der Vorwurf hinzu, der Ministerpräsident habe sich wie ein Schulbub vom Volkswagen-Cheflobbyisten seine Regierungserklärung "umschreiben und weichspülen" lassen. Wen
WEIL FORDERT HAMBURGER HAFEN ZUR KOOPERATION AUF

WEIL FORDERT HAMBURGER HAFEN ZUR KOOPERATION AUF

Politik
Hannover / Hamburg -  Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat Hamburg zu einer stärkeren Zusammenarbeit bei den norddeutschen Häfen aufgefordert. "Von niedersächsischer Seite aus ist die Tür immer offen", sagte Weil. Dies gelte vor allem für den von Bremen und Niedersachsen gemeinsam betriebenen Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven. "Ich will mich nicht in Hamburger Angelegenheiten einmischen. Ich weiß nur, die Elbe stößt an ihre natürlichen Grenzen, die Container-Riesen werden immer größer, und der Jade-Weser-Port ist an der richtigen Stelle. " Der Regierungschef zeigte sich zuversichtlich, dass Wilhelmshaven 2018 beim Umschlag die Marke von einer Million Containern knacken werde. Weil sprach sich außerdem für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition nach der Landtagsw