Samstag, Januar 20

Schlagwort: die Grünen

GRÜNE SETZEN AUF KAMPAGNE FÜR SAUBERES WASSER – SECHS-PUNKTE-PLAN

GRÜNE SETZEN AUF KAMPAGNE FÜR SAUBERES WASSER – SECHS-PUNKTE-PLAN

Politik
Berlin - Die Grünen setzen im Bundestagswahlkampf auch auf eine Kampagne für sauberes und bezahlbares Trinkwasser. Die Spitzenkandidatin Katrin-Göring Eckardt und Fraktionschef Anton Hofreiter sowie weitere grüne Fachpolitiker haben dazu einen Sechs-Punkte-Plan entwickelt. Im Mittelpunkt steht demnach eine deutliche Verschärfung des Düngerechts. So wird eine "Stickstoffstrategie gegen den übermäßigen Gülle-Einsatz" gefordert, um die Nitratbelastung massiv zu reduzieren. Dazu soll der Stickstoffüberschuss schrittweise auf nur noch 30 Kilogramm pro Hektar und Jahr gedrückt werden. Gegenwärtig sind 60 Kilogramm zulässig. Außerdem wollen die Grünen den Einsatz von Glyphosat und Neonikotinoiden zur Behandlung des Saatgutes gegen Schädlinge verbieten. Zu den weiteren Forderungen gehören e
OPPERMANN ATTACKIERT MERKEL UND DIE CDU

OPPERMANN ATTACKIERT MERKEL UND DIE CDU

Politik
Berlin - Die SPD hat mit scharfen Worten die Union und die Bundeskanzlerin attackiert. "Wir wollen Angela Merkel als Kanzlerin ablösen. Sie hat durchaus Verdienste in der Vergangenheit, aber keinen Plan für die Zukunft." Das sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann im Interview. Es könne nicht sein, dass Merkel nicht über die Probleme des Landes sprechen wolle, zum Beispiel über Einwanderung und Flüchtlinge. "Die Bundeskanzlerin lässt eine Million Menschen ins Land und will hinterher über das Thema nicht reden. Das ist falsch und bringt Ängste hervor", so Oppermann. Den Kampf um die stärkste Fraktion im neuen Bundestag hat Oppermann nicht aufgegeben: "Die SPD ist eine Volkspartei, die den Anspruch stellt, dieses Land zu führen. Wir wollen 30 Prozent plus x erreichen." Noch s
AUF DEM ABSTEIGENDEN AST

AUF DEM ABSTEIGENDEN AST

Politik
Berlin - Eigentlich sind die Bedingungen ideal: Die SPD dümpelt im 20-Prozent-Keller vor sich hin, den allermeisten Deutschen - nach einer neuen Umfrage 71 Prozent - bereitet der Klimawandel allergrößte Sorgen, und auch der Diesel-Skandal hat eine Menge Potenzial. Sogar verseuchte Eier tauchen dieser Tage wieder in Supermarktregalen auf. Bis dato immer ein verlässlicher Anlass für Mega-Empörung. Doch die Partei, der diese Gefechtslage am meisten in die Hände spielen müsste, steckt ebenfalls im Umfragetief. Auf nur sieben bis acht Prozent werden die Grünen seit Monaten taxiert - weniger als bei der ohnehin schon als krachende Niederlage empfundenen Bundestagswahl vor vier Jahren. Warum kommt die Partei nicht aus dem Knick? Der wohl bitterste Befund für die Grünen ist, dass der Zeitgeist
MERKEL BEI KANZLERFRAGE 30 PROZENTPUNKTE VOR SCHULZ

MERKEL BEI KANZLERFRAGE 30 PROZENTPUNKTE VOR SCHULZ

Politik
Hamburg - Die Debatte um Schuld und Verantwortung nach den schweren Krawallen während des G20-Gipfels in Hamburg hatte so gut wie keinen Einfluss auf die Wahlabsichten der Bundesbürger. Im stern-RTL-Wahltrend legt die Union aus CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche leicht zu auf 40 Prozent und liegt nun 18 Punkte vor der SPD, die unverändert auf 22 Prozent kommt. Die Linke bleibt bei 9 Prozent und wäre damit weiterhin drittstärkste Kraft. Die Grünen und die FDP verharren bei jeweils 8 Prozent. Um einen Punkt auf 7 Prozent zurückgefallen ist die AfD. Die sonstigen kleinen Parteien erreichen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 23 Prozent. Würde der Bundestag schon jetzt gewählt und nicht erst im September, hätten Union und FDP mit zusammen 48 Pr
UNION JETZT 17 PROZENTPUNKTE VOR SPD

UNION JETZT 17 PROZENTPUNKTE VOR SPD

Politik
Berlin - Die Union aus CDU und CSU liegt im stern-RTL-Wahltrend mit unveränderten 39 Prozent nun 17 Punkte vor der SPD, die im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt verloren hat und auf 22 Prozent kommt. Die Linke bleibt bei 9 Prozent und ist weiterhin drittstärkste Kraft. Die Grünen und die FDP verharren bei jeweils 8 Prozent. Um einen Punkt zugelegt auf ebenfalls 8 Prozent hat die AfD. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 22 Prozent. Bei der Kanzlerpräferenz bleiben die Werte stabil. Wenn der Bundeskanzler direkt gewählt werden könnte, würden sich 51 Prozent aller Wahlberechtigten für Angela Merkel entscheiden und 22 Prozent für ihren SPD-Herausforderer Martin Schulz. Nur 10 Prozent aller Bundesbür
HOFREITER NENNT WAHLPROGRAMM DER UNION “UNVERSCHÄMTHEIT“

HOFREITER NENNT WAHLPROGRAMM DER UNION “UNVERSCHÄMTHEIT“

Politik
Berlin - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat das Regierungsprogramm von CDU und CSU scharf kritisiert. "Das Wahlprogramm der Union ist eine Unverschämtheit gegenüber den Wählerinnen und Wählern." erklärte Hofreiter So seien "vollmundige Versprechungen" wie zur Vollbeschäftigung oder zum Klimaschutz durch nichts unterlegt. "Klimapolitisch ist das Programm eine Bankrotterklärung", betonte Hofreiter. Die Union verzichte auf jede Aussage, "wie sie ein Scheitern Deutschlands beim Klimaschutzziel 2020 abwenden will". Themen wie Kohleausstieg, Beschleunigung der Energiewende, Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor würden ausgesessen. Hofreiter kritisierte auch die CDU-Vorsitzende Angela Merkel. Sie entlarve sich vor dem G20-Gipfel mit dem Wahlprogramm selbst. "Nach Trumps Ausstieg aus
Union und AfD verlieren, Linke und FDP legen zu

Union und AfD verlieren, Linke und FDP legen zu

Politik
Hamburg  - Im stern-RTL-Wahltrend büßt die Union aus CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche wieder einen Prozentpunkt ein und liegt nun bei 34 Prozent. Die SPD verharrt weiterhin bei 22 Prozent, und die Grünen stagnieren bei 11 Prozent. Einen Prozentpunkt muss die AfD abgeben und kommt damit ebenfalls auf 11 Prozent. gewinnt dagegen einen Punkt und hat mit 10 Prozent wieder einen zweistelligen Wert. Auch die FDP kann sich um einen Punkt auf jetzt 7 Prozent verbessern. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 5 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 26 Prozent. Auf ihrem Koalitionsgipfel am kommenden Sonntag wollen CDU, CSU und SPD auch über mögliche Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten reden. Im neuen stern empfiehlt Forsa-Chef Ma
Union legt weiter zu und vergrößert Abstand zur SPD

Union legt weiter zu und vergrößert Abstand zur SPD

Politik
Hamburg  - Die Union aus CDU und CSU gewinnt im stern-RTL-Wahltrend erneut einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun auf 35 Prozent. 13 Prozentpunkte weniger hat die SPD, die weiterhin bei 22 Prozent stagniert. "Die SPD hatte schon bei der Bundestagswahl 2013 schwach abgeschnitten, weil sie auf Umverteilungsthemen setzte", begründet Forsa-Chef Manfred Güllner das permanente Umfragetief der Sozialdemokraten. "Mindestlohn oder Rente mit 63 betreffen aber nur eine Minderheit - und nicht die Mehrheit der rund zehn Millionen Wähler, die die SPD seit 1998 verloren hat." Und das angestrebte Bündnis mit Grünen und Linken nehme man ihr übel, "weil sie bereits jetzt Machtoptionen austariert, obwohl sie noch ein Jahr mit der Union regieren muss". Außerdem gebe es immer noch Vorbehalte gegen eine All
CDU legt zu, AfD verliert – Merkel und Gabriel gewinnen an Zustimmung

CDU legt zu, AfD verliert – Merkel und Gabriel gewinnen an Zustimmung

Politik
Hamburg - Die Pöbeleien zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden haben der AfD geschadet. Im stern-RTL-Wahltrend verlieren die Rechtspopulisten im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und liegen nun bei 12 Prozent. Dagegen können CDU und CSU einen Prozentpunkt auf jetzt 34 Prozent hinzugewinnen. Die Werte für die anderen Parteien haben sich nicht geändert. Die SPD kommt auf 22 Prozent, die Grünen erreichen 11 Prozent, die Linke kommt auf zehn Prozent und die FDP auf sechs Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen fünf Prozent. Der Anteil der Nichtwähler liegt weiterhin bei 28 Prozent. Bei der Kanzlerpräferenz - wenn also die Spitze des Kanzleramts direkt gewählt werden könnte - gewinnt Angela Merkel einen Prozentpunkt und kommt auf 45 Prozent. Ihr Vorsprung auf Sigm