Mittwoch, August 23

Schlagwort: Arbeitslosengeld II

ARBEITSLOSER AUS HAMBURG WEGEN BETRUGS VERURTEILT

ARBEITSLOSER AUS HAMBURG WEGEN BETRUGS VERURTEILT

Hamburg
Hamburg  - "Aufgrund von Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Hamburg-Stadt konnte nachgewiesen werden, dass ein 53 jähriger Hamburger über ein Jahr zu Unrecht Arbeitslosengeld II vom Jobcenter Altona West bezogen hat", so Pressesprecher Oliver Bachmann. "Bei drei entsprechenden Anträgen hat er verschwiegen, dass er nebenbei geringfügig beschäftigt war." Das Amtsgericht Hamburg-Blankenese sah es als erwiesen an, dass sich der geständige Angeklagte in diesen drei Fällen des Betrugs gemäß § 263 Strafgesetzbuch strafbar gemacht hat und verurteilte ihn zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von acht Monaten. Die Vollstreckung der Freiheitsstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Das Urteil ist rechtskräftig. Den zu Unrecht bezogenen Betrag von etwas mehr als
Über 40.000 Euro zu Unrecht Arbeitslosengeld II bezogen

Über 40.000 Euro zu Unrecht Arbeitslosengeld II bezogen

Hamburg
Hamburg - Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Hamburg-Stadt haben einen 42 jährigen Deutschen ermittelt, der in den Jahren 2014 und 2015 Arbeitslosengeld II vom Jobcenter Hamburg-Bergedorf erhalten hat und nebenbei als Selbständiger mehrere Aufträge im Transport- und Baubereich ausgeführt hat. "Insgesamt ist Arbeitslosengeld II in Höhe von knapp 41.000 Euro von dem Mann und seiner Ehefrau, die gemeinsam eine Bedarfsgemeinschaft bildeten, zu Unrecht bezogen worden" so Pressesprecher Oliver Bachmann. "Der Mann hatte zwar gut bürgerlich Rechnungen für seine Arbeiten gestellt, jedoch liefen die Gelder über verschiedene Konten. Nach zwei Jahren intensiver Ermittlungsarbeit konnten nun seine Auftraggeber ermittelt und somit der Umfang seiner Geschäftstätigkeit
Arbeitslose haben 4,4 Milliarden Euro Schulden bei Bundesagentur

Arbeitslose haben 4,4 Milliarden Euro Schulden bei Bundesagentur

Politik
Berlin  - Arbeitslosengeld-Bezieher haben bei der Bundesagentur für Arbeit Schulden in Höhe von insgesamt 4,4 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Redaktion vorliegt. Demnach entfallen 3,1 Milliarden Euro auf Langzeitarbeitslose, die Hartz IV (Arbeitslosengeld II) erhalten, und 1,3 Milliarden Euro auf Arbeitslosengeld-I-Bezieher. Linken-Chefin Katja Kipping zeigte sich empört, dass es in diesem Zusammenhang zu Inkasso-Verfahren gegen Arbeitslose kommt: "Geld eintreiben zu wollen von Menschen, die von der Bundesregierung arm gehalten werden, kann nicht funktionieren", sagte sie. Insbesondere im Bereich von Hartz IV sei es angesichts eines Regelsatzes von 404 Euro offenkundig, dass eine Rückzahlung unmö
Ausgaben für Arbeitslosengeld II sinken 2017 um 1,2 Milliarden Euro

Ausgaben für Arbeitslosengeld II sinken 2017 um 1,2 Milliarden Euro

Politik
Berlin - Der Bund wird im kommenden Jahr 1,2 Milliarden Euro weniger als bisher geplant für das Arbeitslosengeld II ausgeben müssen. Das geht aus der so genannten Bereinigungsvorlage des Bundesfinanzministeriums für den Bundestags-Haushaltsausschuss zum Bundeshaushalt 2017 hervor. Demnach reduziert das Bundesfinanzministerium den bisherigen Planansatz für das Arbeitslosengeld II von 22,2 Milliarden auf nur noch 21 Milliarden Euro. Als Gründe nennt es die besser als erwartete Ist-Entwicklung bei den Langzeitarbeitslosen sowie geringere Flüchtlingszahlen. Die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit könnten deshalb auch um 150 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung auf 4,44 Milliarden Euro gesenkt werden. Auch die Verwaltungskosten für die Grundsicherung für Arbeitsuchende würd