Samstag, Januar 20

Schlagwort: Angela Merkel

OPPERMANN ATTACKIERT MERKEL UND DIE CDU

OPPERMANN ATTACKIERT MERKEL UND DIE CDU

Politik
Berlin - Die SPD hat mit scharfen Worten die Union und die Bundeskanzlerin attackiert. "Wir wollen Angela Merkel als Kanzlerin ablösen. Sie hat durchaus Verdienste in der Vergangenheit, aber keinen Plan für die Zukunft." Das sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann im Interview. Es könne nicht sein, dass Merkel nicht über die Probleme des Landes sprechen wolle, zum Beispiel über Einwanderung und Flüchtlinge. "Die Bundeskanzlerin lässt eine Million Menschen ins Land und will hinterher über das Thema nicht reden. Das ist falsch und bringt Ängste hervor", so Oppermann. Den Kampf um die stärkste Fraktion im neuen Bundestag hat Oppermann nicht aufgegeben: "Die SPD ist eine Volkspartei, die den Anspruch stellt, dieses Land zu führen. Wir wollen 30 Prozent plus x erreichen." Noch s
INNOVATIONSPEITSCHE

INNOVATIONSPEITSCHE

Politik
Berlin Die Kanzlerin hätte die Chance, beim Diesel-Gipfel durchzustarten. Sie könnte mit den Konzernen den Einstieg in den Diesel-Ausstieg vereinbaren. Gemeinsam könnte man an die Spitze einer europaweiten Bewegung fahren. Nach Frankreich kündigte gestern auch Großbritannien an, aus dem Diesel auszusteigen. Selbst in der deutschen Industrie denken die ersten um: Volvo und Porsche läuten Abschiedsglocken. Ihnen geht es nicht darum, heute Autos stillzulegen, sondern eine Perspektive für 2040 zu entwickeln. Ein Ausstiegsdatum als Innovationspeitsche hat schon oft funktioniert, wenn die Vorlaufzeit lang genug ist. Doch die Kanzlerin kneift. Dass sie dem Gipfel fernbleiben will, zeigt bereits, was er bringen wird: nichts. Die Branche will Software-Updates zusagen, der Verkehrsminister die K
UNION UND FDP WEITERHIN 9 PROZENTPUNKTE VOR SPD, LINKSPARTEI UND GRÜNEN

UNION UND FDP WEITERHIN 9 PROZENTPUNKTE VOR SPD, LINKSPARTEI UND GRÜNEN

Politik
Berlin - Würde schon jetzt und nicht erst im September der neue Bundestag gewählt, könnten CDU/CSU und FDP mit zusammen 48 Prozent eine Regierungskoalition bilden. SPD, Grüne und Linkspartei kämen gemeinsam nur auf 39 Prozent. Dabei bleiben im Vergleich zur Vorwoche die Werte im stern-RTL-Wahltrend stabil und unverändert. Die Union aus CDU und CSU behauptet ihre 40 Prozent und liegt damit 18 Punkte vor der SPD, die nach wie vor auf 22 Prozent kommt. Die Linke wäre mit 9 Prozent weiterhin drittstärkste Kraft. Die Grünen und die FDP verharren bei jeweils 8 Prozent, die AfD stagniert bei 7 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 23 Prozent. Bei der Kanzlerpräferenz kann sich SPD-Kanzlerkandidat Ma
MERKEL BEI KANZLERFRAGE 30 PROZENTPUNKTE VOR SCHULZ

MERKEL BEI KANZLERFRAGE 30 PROZENTPUNKTE VOR SCHULZ

Politik
Hamburg - Die Debatte um Schuld und Verantwortung nach den schweren Krawallen während des G20-Gipfels in Hamburg hatte so gut wie keinen Einfluss auf die Wahlabsichten der Bundesbürger. Im stern-RTL-Wahltrend legt die Union aus CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche leicht zu auf 40 Prozent und liegt nun 18 Punkte vor der SPD, die unverändert auf 22 Prozent kommt. Die Linke bleibt bei 9 Prozent und wäre damit weiterhin drittstärkste Kraft. Die Grünen und die FDP verharren bei jeweils 8 Prozent. Um einen Punkt auf 7 Prozent zurückgefallen ist die AfD. Die sonstigen kleinen Parteien erreichen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 23 Prozent. Würde der Bundestag schon jetzt gewählt und nicht erst im September, hätten Union und FDP mit zusammen 48 Pr
MERKEL SPIELT AUF ZEIT

MERKEL SPIELT AUF ZEIT

Politik
Paris - In Zeiten deutsch-amerikanischer Irritationen ist Frankreich der wichtigste Partner der Kanzlerin. Klar, dass Merkel jetzt alles, was mit diesem Partner geht, in großem Stil ausspielt: ein gemeinsamer Kampfjet, ein neuer Panzer, bessere Terrorabwehr. Hier haben beide Länder die gleichen Interessen. Und es ist gut, dass sie vorankommen wollen. Kritischer ist die Wirtschaftspolitik. Hier will Frankreich mit einem groß angelegten Investitionsprogramm aus der Krise, während in Deutschland schon die Überhitzung der Konjunktur droht. Der französische Präsident Macron verspricht Arbeitsmarktreformen, weiß aber, dass selbst das streikarme Deutschland mehrere Jahre für die Mammutaufgabe Agenda 2010 benötigte. Zum Schwur kommt es 2018 - nach der Bundestagswahl. Bis dahin kann Merkel ihre
UNION JETZT 17 PROZENTPUNKTE VOR SPD

UNION JETZT 17 PROZENTPUNKTE VOR SPD

Politik
Berlin - Die Union aus CDU und CSU liegt im stern-RTL-Wahltrend mit unveränderten 39 Prozent nun 17 Punkte vor der SPD, die im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt verloren hat und auf 22 Prozent kommt. Die Linke bleibt bei 9 Prozent und ist weiterhin drittstärkste Kraft. Die Grünen und die FDP verharren bei jeweils 8 Prozent. Um einen Punkt zugelegt auf ebenfalls 8 Prozent hat die AfD. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 22 Prozent. Bei der Kanzlerpräferenz bleiben die Werte stabil. Wenn der Bundeskanzler direkt gewählt werden könnte, würden sich 51 Prozent aller Wahlberechtigten für Angela Merkel entscheiden und 22 Prozent für ihren SPD-Herausforderer Martin Schulz. Nur 10 Prozent aller Bundesbür
VOM BIERZELT NACH EUROPA

VOM BIERZELT NACH EUROPA

Politik
Berlin- Angela Merkel hat Recht: Die Europäer können sich auf dieses Amerika nicht mehr uneingeschränkt verlassen. Sie werden nicht umhinkommen, mehr Verantwortung für sich selbst und die Welt zu übernehmen. Das bedeutet im Wesentlichen dreierlei: Sie müssen die liberale, westliche Ordnung gegen innere und äußere Feinde verteidigen. Sie müssen die Verbindlichkeit internationalen Rechts und internationaler Verträge sicherstellen, etwa mit Blick auf den Pariser Welt-Klimavertrag. Vor allem aber müssen sie die Europäische Union konsolidieren und sich zugleich mit gemeinsamen Verteidigungsfähigkeiten ausstatten, die sie unabhängiger von den USA machen. Merkels Bierzelt-Rede hat in ganz Europa und auch in den Vereinigten Staaten ein großes Echo ausgelöst. Das war sicherlich kalkuliert und b
KEINE SPITZEN GEGEN MERKEL

KEINE SPITZEN GEGEN MERKEL

Politik
Berlin - Die Wahlen klar im Blick, bloß keine Rückschau: Allen Streit und Verdruss will die Union weit hinter sich lassen. Ein Neustart der Beziehungen sozusagen. So lassen sich die Ereignisse der vergangenen und kommenden Tage lesen. CDU und CSU stimmen sich ab, um ihr Programm für die Bundestagswahl festzuzurren. Keine Spitzen gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Disziplin in den eigenen Reihen. CSU-Chef Horst Seehofer will sich gar nicht lange aufhalten. Denn nur wenn die Union jetzt konzentriert arbeite, sei der Wahlsieg und womöglich eine schwarz-gelbe Koalition im Bund möglich. Ewigen Zoff, so die Erkenntnis, schätzt der Wähler nicht. Den sollen sich ruhig die anderen Parteien liefern. Mit gleich zwei Wahlprogrammen hatten sich die CSU-Vorstände bei ihrer Klausur auf Schlos
Merkel sieht nach der Wahl mehrere Koalitionsoptionen

Merkel sieht nach der Wahl mehrere Koalitionsoptionen

Politik
Berlin.  - Die Union wird nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Bundestagswahl im September mehrere Koalitionsmöglichkeiten haben. Das sei anders als noch vor 20 Jahren, "und darüber bin ich froh", sagte Merkel. "Wir haben im Grundsatz die Möglichkeit, mit der FDP zusammenzuarbeiten, es gibt Länder, in denen wir mit den Grünen koalieren und wir haben Große Koalitionen". Die Union habe daher "mit Ausnahme der Linken und der AfD viele Koalitionsoptionen". Die Kanzlerin betonte weiter: "Unsere Bandbreite ist in den letzten Jahren deutlich gewachsen". Zuerst wolle die Union jedoch "so stark wie möglich und erneut stärkste Partei werden". Mit Blick auf die Auseinandersetzung mit der CSU über die Flüchtlingspolitik sprach Merkel von "schwierigen Monaten", in de
Weihnachtsstreit am Istanbul Lisesi: Alle protestieren, nur Merkel nicht

Weihnachtsstreit am Istanbul Lisesi: Alle protestieren, nur Merkel nicht

Politik
Istanbul - Es ist diese handzahme bis devote Art, die Recep Tayyip Erdogan immer wieder in die Karten spielt und in seinen Allmachtsfantasien bestärkt. Warum, zum Beispiel, hat die Bundesregierung die deutschen Soldaten nicht aus Incirlik abgezogen, nachdem Erdogan den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses den Besuch dort verboten hatte? Und warum hat sie nicht sofort damit gedroht, die Millionenzuschüsse für das Istanbul Lisesi zu sperren? Wenn an einer Schule, die sich dem kulturellen Austausch zwischen beiden Ländern verpflichtet fühlt, kein Weihnachtslied mehr gesungen werden darf - steht dann nicht der ganze Austausch infrage?